1. Allgemeines 

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, Aufträge, Bestellungen und Internet-Dienstleistungen mit Domain Treuhand der Movetec GmbH, Würenlos (Schweiz). Bei Bestellung von Leistungen und/oder bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese ausnahmslos an. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten.

2. Bestellung

Aufträge und Internetdienstleistungen können telefonisch oder persönlich erteilt werden, sofern der Kunde der Domain-Treuhand by Movetec GmbH bekannt ist, sonst gilt die schriftliche Auftragserteilung. Domainnamen werden durch Domain-Treuhand by Movetec GmbH und deren Vertragspartner bei dem jeweiligen NIC registriert und verwaltet.  Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen sowie deren Verfügbarkeit durch Domain-Treuhand by Movetec GmbH ist ausgeschlossen.
Sollte der jeweiligen NIC (SWITCH, zentrale Vergabestelle für Internet-Adressen mit der Endung "ch", DENIC für Internet-Adressen mit der Endung "de" NIC-AT für Internet-Adressen mit der Endung "at" usw. oder INTERNIC, zentrale Vergabestellen für Internet-Adressen mit der Endung "com") ihre Preisstellung oder ihr Abrechnungsmodell für Internet-Adressen (sogenannte Domains) ändern, so ist Domain-Treuhand by Movetec GmbH berechtigt die Entgelte gegenüber dem Kunden mit Wirksamwerden der Änderung ohne gesonderte Fristen entsprechend anzupassen. Sollte eine derartige Anpassung erheblich sein, steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu. Sollte der Kunde es wünschen, wird die Rechnung von NIC-Verwaltungen direkt an den Kunden zugestellt.

3. Markenrechtlicher Schutz von Domain-Namen

Der Kunde versichert, dass er mit der Bestellung des Domain-Namens wissentlich kein Warenzeichen einer fremden Firma verletzt bzw. der Domain-Name nicht markenrechtlich geschützt ist. Für den Fall, dass Domain-Treuhand by Movetec GmbH von Dritten wegen der Verletzung solcher Rechte in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der Kunde, Domain-Treuhand by Movetec GmbH schadlos zu halten. 

3.1.Markenrechtlich geschützte Domain-Namen

Sollte ein Kunde eine nicht bei uns registrierte Domain besitzen, dessen Bezeichnung eventuell markenrechtliche Bestimmungen verletzen könnte, so steht ihm unsere Treuhand-Dienstleistung für Domain-Vermittlungen zur Verfügung. Der Kunde überträgt der Domain-Treuhand by Movetec GmbH die Vollmacht zur Vermittlung zwischen ihm (dem Kunden) und der Firma oder Person die rechtlichen Anspruch geltend machen könnte. 

4. Preise/Zahlungsbedingungen

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Es gelten die jeweils gültigen Preise unserer unverbindlichen Angebote bezüglich jeglicher Dienstleistungen im Zusammenhang mit Internetdienstleistungen oder Webseitenerstellung und Einrichtung. Rechnungsstellungen für Dienst-leistungen aus Internetaufträgen erfolgen nach Übergabe an den Kunden. Bei Daueraufträgen mit dem zustanden kommen des Vertrags und am Anfang jedes Vertragsjahres (soweit nichts anderes schriftlich vereinbart wurde).

4.1 Berechnung nach Aufwand

Die im Auftrag/Vertrag vereinbarten, aber nicht ausdrücklich im Pauschalpreis eingeschlossenen Dienstleistungen werden nach Aufwand zu den im Zeitpunkt des Einsatzes geltenden Ansätzen des Auftragnehmers in Rechnung gestellt. Reisezeiten werden ebenfalls verrechnet. Zur Zeit beträgt der Stundenansatz Fr. 148.— .(excl.MwSt.)

4.2 Spesen

Reisespesen, Verpflegung und wenn erforderlich, Übernachtung sowie anfallende Nebenkosten (Datenträger, Kopien, Porti usw.) werden dem Auftraggeber belastet.

4.3 Steuern und Abgaben

Steuern und Abgaben die auf Abschluss oder Erfüllung dieses Vertrages erhoben werden können, bzw. deren Erhöhung gehen zu Lasten des Auftraggebers.

4.4 Zahlungsbedingungen

Die vom Auftragnehmer gestellten Rechnungen sind netto innert 30  Tagen zahlbar. Ohne Mitteilung des Auftraggebers gilt eine Rechnung 10 Tage nach Zustellung als angenommen.

4.5 Zahlungsverzug

Kommt der Auftraggeber mit Zahlungen in Verzug, so hat der Auftragnehmer neben dem Anspruch auf Verzugszins das Recht, die Vertrags-leistungen bis zur Leistung geschuldeter Zahlungen einzustellen.

Wird ein Vertrag während der jährlichen Laufzeit des Vertrags durch den Auftraggeber gekündigt, erfolgt keine Rückerstattung der ungenutzten Internetgebühren und Kosten. Sollte der Vertrag aus Gründen des Zahlungsverzuges von offenen Rechnungen aus Dienstleistungen oder Hard-/Softwareverkauf, durch den Auftragnehmer aufgelöst werden, erfolgt ebenfalls keine Rückerstattung der ungenutzten Internetgebühren und Kosten.

5. Leistungsumfang

Der Leistungsumfang ergibt sich aus den Abmachungen/Kundeninformationen zwischen dem Kunden und der Auftragsnehmerin. Insbesondere aus dem zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Internet-Angebot der Domain Treuhand by Movetec GmbH, oder aus den einem sonstigen Angebot beigegebenen Informationen.

6. Gewährleistung 

Domain-Treuhand by Movetec GmbH verpflichtet sich bei mangelhafter Leistung zur kostenlosen Nachbesserung. Bei Fehlschlägen der Nachbesserung kann der Kunde, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit keinen Schadensersatzanspruch geltend machen, sondern lediglich Herabsetzung des Kaufpreises oder im Fall der Unmöglichkeit Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. 

7. Haftungsbeschränkung 

Ausgeschlossen sind alle weitergehenden Ansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auf Ersatz von Schäden, die nicht an der geleisteten Leistung selbst entstanden sind, außer im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Es besteht, ausser im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, kein Anspruch auf Haftung für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn.

8. Kündigung, Laufzeiten

Die Laufzeit der Dienstleistungsverträge beträgt, sofern nicht anderweitig und schriftlich vereinbart, mindestens 12 Monate und wird, sofern nicht drei Monate vor Vertragsende gekündigt wird, stillschweigend um ein weiteres Jahr verlängert.

9. Technische Probleme, Leistungsverzögerung

Im Falle technischer Probleme, die eine Weiterführung dieses Vertrages nicht ermöglichen, ist Domain-Treuhand by Movetec GmbH berechtigt, Teile, oder den gesamten Vertrag fristlos zu kündigen. Die für das laufende Jahr erhobenen Kosten von Domain-Treuhand by Movetec GmbH und die vom Kunden bereits bezahlten Beträge werden miteinander verrechnet.

10. Copyright © / Urheberrecht

Das Copyright für erstellte Webseiten liegt in jedem Fall bei Domain-Treuhand by Movetec GmbH soweit dieses nicht anders vereinbart wurde. Ein Copyrighthinweis darf nicht ohne schriftliche Zustimmung von Domain-Treuhand by Movetec GmbH entfernt werden. Domain-Treuhand by Movetec GmbH ist berechtigt Kunden als Referenz vorzuweisen, soweit dieses nicht anders vereinbart wurde.

11. Sonstiges

Ein Verkauf von einzelnen oder der gesamten Geschäftsbereiche von Domain-Treuhand by Movetec GmbH begründen kein Sonderkündigungsrecht.

11.1. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen unser Eigentum. Wir sind berechtigt, den Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister des Schuldner-Wohnsitzes eintragen zu lassen.

12. Nichtigkeitsklausel

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

13. Erfüllungsort / Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlung und Lieferung für beide Parteien ist Würenlos (Schweiz). Gerichtsstand ist Würenlos (Schweiz). Sollten unterschiedliche Geschäftsbedingungen verschiedene Gerichtsstände ausweisen, so wird hiermit Würenlos als Gerichtsstand vereinbart. Es wird ausdrücklich vereinbart, dass das Schweizerische Obligationenrecht zur Anwendung kommt. Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Domain-Treuhand by Movetec GmbH und Kunden, gilt das Recht der Schweiz.

Mit Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit.

Würenlos, 18.6.03